Bericht aus Erfurt - Landespolitik aktuell vom 15.06.2021

Wie steht es um die Umsetzung des Digitalpakts im Freistaat? Welche Themen dominieren das Plenum Anfang Juni, welche Postionen beziehen die Fraktionen und welche Beschlüsse stehen auf der Agenda? Ausführliche Information gibt es u.a. zur Diskussion um politische Einflußnahme auf den Ballstedt-Prozess, zu den sogenannten Long-Covid- Planungen, zu den neu formulierten Transparenzregeln.